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Demokratie im Bundestag
#1
Ich stelle fest, dass es eine große Diskrepanz zwischen dem Grundgesetz und deren Anwendung im Bundestag besteht.
Nach Artikel 5 ist die Meinungsfreiheit garantiert
und nach Artikel 38 ist ein Abgeordneter verpflichtet nach seinem Gewissen zu entscheiden, aber immer als sein Kompromiss bezogen auf seien Wählerauftrag.
Das bedeutet aber, dass Koalitionen nicht notwendig sind da keine Fraktion sicher sein kann wie seine Abgeordneten in geheimer Abstimmung stimmen werden.
Man kann zwar in der Fraktion das Thema behandeln aber darf es nicht beeinflussen.
Folglich müsste jede offene Abstimmung zu einem Gesetz vor dem Verfassungsgericht landen und gekippt werden.
Außerdem braucht man dann keine Koalitionen, denn die wären dann alle verfassungswidrig.
Wo bleiben eigentlich die Verfassungsklagen?
Zum Beispiel wegen Fraktionszwang.
Also wo bleibt die wirkliche Demokratie?



Von 1 gesehen
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#2
Ich denke ebenso wenig wie es "Sozialismus" gab, gibt es auch tatsächliche Demokratie, es gleicht eher einem "Eiertanz zwischen den Stühlen"..... 

Gruß

Eik
Lautlos ist die Wahrheit, wie der Staub in einem tönernen Gefäß, das Gefäß kann brechen, was bleibt ist die Wahrheit.....
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#3
(08.06.2021, 07:47)Eik schrieb: Ich denke ebenso wenig wie es "Sozialismus" gab, gibt es auch tatsächliche Demokratie, es gleicht eher einem "Eiertanz zwischen den Stühlen".....

Das ist es ja, was machen wir dagegen?
Vorschläge unterbreiten, wie man es machen muss, wie ich hier und diese dann durchsetzen.
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#4
(08.06.2021, 09:58)Dieter Grosch schrieb: Das ist es ja, was machen wir dagegen?
Vorschläge unterbreiten, wie man es machen muss, wie ich hier und diese dann durchsetzen.

Wir hatte hier im Projekt mal ganz konkrete Vorschläge. ich weiß allerdings nicht ob das aus dem alten Projekt (alte Software) mit übernommen wurde. Ich suche mal ob ich`s finde!
Lautlos ist die Wahrheit, wie der Staub in einem tönernen Gefäß, das Gefäß kann brechen, was bleibt ist die Wahrheit.....
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