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Zum Infektionsschutzgesetz: - Dieter Grosch - 06.05.2021
Das Problem ist ein ganz anderes, Es ist nicht Aufgabe der Demokratie und Politik Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie zu erlassen, sondern der Mediziner, geeignete Maßnahmen als Katastrophenfall anzuordnen und das auch gegen Gerichte.
Es ist eine Notdiktatur erforderlich.
Wir brauchen kein neues Gesetz sondern, die Ausschaltung von Demokratie und Politik, denn ein Virus fragt nicht danach, wen es töten darf.
Schnelles Handeln ist notwendig, bis zum Erfolg, dann kann die Politik wieder regieren.